Sparen in Biel – Saison 2015, Folge 2

Warum ich ruhig war in den vergangenen Wochen? Drei Gründe:

Beobachten war aufschlussreich

Während der Stadtpräsident die Verantwortung für seinen Gemeinderat nicht übernehmen will, hat sich der Sozial- und Sicherheitsdirektor wie immer verhalten, während der Bildungs- und Kulturdirektor sich als dramatischer Schauspieler hervortat, dem es offenbar egal ist, dass wir wissen, dass er spielt.

Die Rechnung 2014 ist wiederum durch die Spezialfinanzierungen verschleiert worden. Denken die, man könne uns Bürgerinnen und Bürgern die Wahrheit nicht zumuten oder glauben sie, wir merkten es nicht? Die entscheidende Frage ist, ob das strukturelle Defizit ab 2018 auf 40 oder eher auf 15 Mio. Franken steht. Die Rechnung und die Prognose gäben dazu Hinweise, würden sie transparent dargestellt werden. Und ja, wenn mein Vorstoss umgesetzt wäre, könnte das jeder und jede selbst tun.

Nachdenken war nötig

Was steckt wirklich hinter den einzelnen Vorschlägen? Wie viel ist rechnerischer Trick und was geht gar nicht?

Meine vorläufige Bilanz ist durchzogen. Zwei der fünf Direktionen haben sich die Verwaltung vorgenommen. Die andern haben ihr Problem aus ihrem Palast heraus gehalten. Das Einmaleins der Einschränkung des Ausgabenwachstums ist die Kürzung der Sachmittel und die Aufhebung von Stellen. Weil ein Fünftel der Stadtangestellten jährlich ihre Stelle verlassen, ist letzteres sozialverträglich möglich. Und die Erwartung ist nicht gleiche Leistung mit weniger Personal, sondern es sind eben Einschnitte. Es geht um Aufgabenüberprüfung. Ziel ist eine fitte Stadt Biel.

Dass ich mein Theater und mein Orchester will, daraus habe ich keinen Hehl gemacht. Das geht andern mit anderem genau so. Dass es von mir keine Unterstützung für eine Steuererhöhung gibt, solange nicht wirklich gekürzt wird: Ebenfalls. Was ist aber realisierbar im Stadtrat, was setzt der Gemeinderat um und welche Budgetvorlage hat überhaupt Chancen?

Zusammenhalt ist unabdingbar

Für alles, was wir erreichen wollen, brauchen wir Mehrheiten. Keine Zufallsmehrheiten und keine vorläufigen Allianzen. Denn wir werden mit dem Ergebnis leben müssen. Dazu braucht es Gespräche, viele Gespräch. Die vorläufigen Ergebnisse zu veröffentlichen, machte in den vergangenen Wochen keinen Sinn, zumal ich dabei viel lernte und damit auch meine Haltungen zu Einzelheiten veränderte.

Ein gutes Ergebnis gibt es nur mit einer Zusatzrunde, mit einer zweiten Lesung. Das Budget 2016 kann der Gemeinderat aufgrund der ersten Lesung erstellen. Aber der Beschluss zur nachhaltigen Haushaltsanierung darf  erst aufgrund der Nachbesserungen durch den Gemeinderat gefasst werden. Korrekturen alleine genügen meines Erachtens nicht. Die Freisinnigen wollen tragfähige Beschlüsse für eine erfolgreiche Zukunft des Wirtschaftsstandortes Biel. Das geht nicht in einer einzigen Lesung, die mit grosser Wahrscheinlichkeit einiges Geschirr zerschlägt.

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