Tag: 18. April 2015

Tricks, leider. Zur Haushaltsanierung in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

Er gehört nicht zu uns. Das merken wir, wenn er planwirtschaftlichen Ideen frönt und wenn er eine schöne Administration der Wirkung an der Front vorzieht. Bis anhin gab der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektor Némitz das Bild eines gradlinigen Politikers, dem die transparenten und ehrliche demokratische Auseinandersetzung am Herz liegt. Ist das zu einfach?

Wer sein Verhalten in der Haushaltsanierung anschaut, kann nur zu einem Schluss kommen: „Ja, das ist zu einfach.“

  • Sein eigener Apparat bleibt unangetastet. Dabei gibt es einige Stellen, deren Abbau er gefahrlos vorschlagen könnte. Seine Direktion liesse sich in mancher Hinsicht verschlanken. Beispiele? Braucht es einen Chefabwart? Warum sind die Schulsozialarbeiter/innen nicht den Schulleitungen unterstellt?
  • Cédric Némitz ist gescheit. Er wusste, dass einige Vorschläge – Orchester, Museen, Bibliothek – grosse Opposition hervorrufen konnten. Damit diese Opposition auch richtig heftig wird, hat er sich gar nicht darum bemüht, ein realistisches Szenario zu entwerfen. So ist fraglich, ob mit einem Projektorchester bei gleicher Leistung überhaupt gespart würde (vgl. die Aussagen von Dominik Aebi im Bieler Tagblatt vom 18.04.15, S. 26.) Niemand weiss, ob die Berner Fachhochschule bei einer gemeinsamen Bibliothek mitmacht und wenn ja, unter welchen finanziellen Bedingungen. Schon gar nicht realistisch ist der Zeitplan, 2018 steht der Campus noch gar nicht.
  • Er ist auch raffiniert, weil er sein eigenes Klientel schützt. Er hat nie in Erwägung gezogen, statt der beiden Theater ein Einziges vorzusehen. Er hat nie ernsthaft öffentlich darüber gesprochen, dass gerade die Kürzung der Subventionen für das TOBS seinen unrealistischen Betriebsplan für das Palace noch unrealistischer werden lassen. Und er erhöht die Subventionen einzelner Institutionen gleichzeitig.
  • Cédric Némitz hat auch nicht ernsthaft versucht, Verständnis für seine Massnahmen zu erzeugen. Muss er sich da wundern, wenn einige auch kein Verständnis für Steuererhöhungen haben?

Es machte vor der Haushaltsanierungsdebatte als Gemeinderat den Eindruck, er sei wenigstens gradlinig und transparent. Ist er nicht. Schade.

Auf der Direktion Bildung, Kultur und Sport wurden also die Hausaufgaben nicht erledigt.