Negative Profilierung?

In der Politik ist Lügen an der Tagesordnung. Das ist zwar unangenehm für die Wähler/innen und spricht nicht gerade für einen Exekutivpolitiker, aber Lügen haben in der Regel kurze Beine. Tricks werden auch gerne angewendet. Werden sie entlarvt, dann wird abgestraft.

All das geschah auch während der Haushaltsanierungsdebatte im Bieler Stadtrat. Der Trick des Gemeinderates ging etwas daneben und Mitte-Rechts hat betupft reagiert. Es ist ja auch enttäuschend, wenn der gemeinderätliche Vorschlag ernst genommen wird, wenn ernsthafte Beschlüsse zur Verbesserung gefasst werden sollten und wenn die Hitzköpfe in den eigenen Reihen dazu verpflichtet werden, nichts aus dem „Topf B“ zu nehmen – und dann lässt einen der Angegriffene mit einer List ins Leere laufen. Das Mitmachen war für mich persönlich zwar vernünftig, ging mir aber ziemlich gegen meinen Willen. Wenn nun die Linke beleidigt reagiert, dann ist das alles andere als konstruktiv.

Trotz dem Ernst der Lage werde ich versuchen, die Sanierung der Bieler Finanzen zu unterstützen. Ich werde versuchen, meine etwas konsequentere Haltung – mehr Einschnitte, weniger Steuererhöhung – nicht bis aufs Letzte zu verteidigen, sondern das Machbare und Tolerierbare zu suchen.

Zum TOBS? Von mir bekommt keiner eine Stimme zum Tod des Orchesters. Das ist wichtige Kultur und da sind meine Freunde drin, habt bitte Verständnis. Allerdings haben in der Debatte Orchestervertreter gesagt, man würde vielleicht das Ergebnis verbessern können und hätte einfach einen offeneren Auftrag gebraucht. Das schleckt keine Geiss weg: Der Kulturdirektor hat die Summe genannt, jetzt wird sie im Raum stehen und wahrscheinlich auch umgesetzt werden.

Der nächste Meilenstein könnte die Ablehnung des Bieler Budgets 2016 sein. Die Versuchungen zur negativen Profilierung sind gross, 2016 sind Wahlen.

Kommentieren! Es wird geantwortet.