Sitzungsgelder und Fraktionszugehörigkeit

Sich über die eigenen Sitzungsgelder äussern zu müssen, ist für ein Parlament immer heikel. Glücklicherweise versucht eine Einzelmaske Fraktionsbeiträge zu bekommen, das macht es einfacher. Was ich am 15.10.15 nach 23 Uhr dem Stadtrat zum Postulat Tennenbaum (pra_rat_M_20150033_d_20.08.2015) dazu gesagt habe.

Die Diskussionen in den Fraktionen sind eben zur Lösungsfindung, das kann ein Parlament an einem Abend gar nicht leisten. Das Stadtratsbüro führt das auch richtig aus. Entscheidend für mich ist Folgendes: Ich bin weiss Gott kein Langsamdenker, aber hier drin geht es mir manchmal zu schnell. Man muss eine neue Idee eben prüfen, man muss sich überlegen, welche Konsequenzen der eine oder andere Entscheid hat. Dafür müssen diejenigen, die hier verantwortungsvoll entscheiden, eine Plattform haben. Sie müssen sich auseinandersetzen, absprechen und gemeinsam die Fantasie walten lassen. Das fehlt Ihnen, Stadträtin Tennenbaum. Schliessen Sie sich für unser Parlament endlich einer Fraktion an und tragen Sie so dazu bei, dass der Ratsbetrieb effizient läuft.

Das trägt dann zur Senkung der Sitzungsgelder bei, weil nämlich weniger Unsinn ungeprüft in dieses Parlament kommt, wenn in der Fraktion vorher darüber gesprochen wird. Allerdings ist ein Parlament da zum Reden. Dieser Diskurs über alle Parteien hinweg ist unheimlich wichtig. Nun haben wir Sitzungsgelder, das ist für einen rechten Teil hier drin eine kaum merkliche Entschädigung für die Arbeit an der Gemeinschaft. Eine Arbeit, die von Gesetzes wegen einfach nötig ist. Wenn wir die Sitzungsgelder senken, dann ist das auch ein symbolischer Akt. Nicht nur einer des Sparens, des Einschränkens. Sondern vor allem einer der Abwertung, des mangelnden Respekts. Die Fraktion FDP/PRR/EVP/EDU stellt sich deshalb gegen den Vorstoss in seiner Gänze.

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