Tricks, leider. Zur Haushaltsanierung in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.

Er gehört nicht zu uns. Das merken wir, wenn er planwirtschaftlichen Ideen frönt und wenn er eine schöne Administration der Wirkung an der Front vorzieht. Bis anhin gab der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektor Némitz das Bild eines gradlinigen Politikers, dem die transparenten und ehrliche demokratische Auseinandersetzung am Herz liegt. Ist das zu einfach?

Wer sein Verhalten in der Haushaltsanierung anschaut, kann nur zu einem Schluss kommen: „Ja, das ist zu einfach.“

  • Sein eigener Apparat bleibt unangetastet. Dabei gibt es einige Stellen, deren Abbau er gefahrlos vorschlagen könnte. Seine Direktion liesse sich in mancher Hinsicht verschlanken. Beispiele? Braucht es einen Chefabwart? Warum sind die Schulsozialarbeiter/innen nicht den Schulleitungen unterstellt?
  • Cédric Némitz ist gescheit. Er wusste, dass einige Vorschläge – Orchester, Museen, Bibliothek – grosse Opposition hervorrufen konnten. Damit diese Opposition auch richtig heftig wird, hat er sich gar nicht darum bemüht, ein realistisches Szenario zu entwerfen. So ist fraglich, ob mit einem Projektorchester bei gleicher Leistung überhaupt gespart würde (vgl. die Aussagen von Dominik Aebi im Bieler Tagblatt vom 18.04.15, S. 26.) Niemand weiss, ob die Berner Fachhochschule bei einer gemeinsamen Bibliothek mitmacht und wenn ja, unter welchen finanziellen Bedingungen. Schon gar nicht realistisch ist der Zeitplan, 2018 steht der Campus noch gar nicht.
  • Er ist auch raffiniert, weil er sein eigenes Klientel schützt. Er hat nie in Erwägung gezogen, statt der beiden Theater ein Einziges vorzusehen. Er hat nie ernsthaft öffentlich darüber gesprochen, dass gerade die Kürzung der Subventionen für das TOBS seinen unrealistischen Betriebsplan für das Palace noch unrealistischer werden lassen. Und er erhöht die Subventionen einzelner Institutionen gleichzeitig.
  • Cédric Némitz hat auch nicht ernsthaft versucht, Verständnis für seine Massnahmen zu erzeugen. Muss er sich da wundern, wenn einige auch kein Verständnis für Steuererhöhungen haben?

Es machte vor der Haushaltsanierungsdebatte als Gemeinderat den Eindruck, er sei wenigstens gradlinig und transparent. Ist er nicht. Schade.

Auf der Direktion Bildung, Kultur und Sport wurden also die Hausaufgaben nicht erledigt.

4 Gedanken zu „Tricks, leider. Zur Haushaltsanierung in der Bildungs-, Kultur- und Sportdirektion.“

  1. Sehr geehrter Herr Cadetg,
    Auch Sie vetreten einfach eine harte Linie „sparen ohne Steuererhöhung“! Für mich wurden auch viele andere Vorschläge, seitens anderer Direktionen einfach in den Raum gestellt, dies ohne irgendwelcher Absprache mit den Betroffenen. Beim Orchester sind nicht nur wir Bieler betroffen sondern auch andere wichtige Geldgeber und „Kunden“, wie die umliegenden Gemeinden, Stadt und Kanton Solothurn sowie Kanton Bern. Ohne stehendes Orchester werden verschiedene andere Produktionen erschwert bzw. verunmöglicht (u.a. Musiktheater). Die Resultate der Aktion „Pro Orchester“ zeigen die Verbundenheit der Bieler mit Ihrem Sinfonieorchester!
    Als Kulturfreund beharre ich auch nicht darauf, dass die Neben- & Folge-kosten von FC und EHC Biel (u.a. die Sicherheit) voll durch diese Vereine zu tragen seien.
    Wahrscheinlich braucht es eine Mischung zwischen Steuererhöhung und Sparmassnahmen dh dass sich alle (inkl. Gemeinderat) beim Sparen anstrengen sollten! Sehr grosse Einsparungen könnten realisiert werden, wenn zB. die vielen teuren Projektstudien (u.a. Bahhofplatz, Neumarktplatz, Regiotram) drastisch reduziert würden!
    Keine Projekt mehr lancieren, die bereits beim Start verworfen werden.
    Wünsche Ihnen die entsprechende „Weitsicht“ für die kommenden Debatten.
    Mit besten Grüssen
    Michel P.F. Esseiva
    Präsident SAT-Theaterverein
    Vorstand Freunde des Sinfonieorchesters Biel
    Stiftungsrat Stiftung Bieler Theater und Stiftung Unterstützung SOBS
    Präsident Quartierleist Neumarkstr.-Oberer Quai

    1. Besten Dank, Herr Esseiva, für den Kommentar.
      Ja, es ist jetzt Zeit, die Organisation der Verwaltung zu straffen. Wenn das geschafft ist und das Steuereinkommen der Bieler/innen auf den Durchschnitt des Kantons gehoben ist, dann ist die Arbeit getan. Bis da ist auf meine konsequente Linie zu zählen, ich bitte um Verständnis.
      Warum ich in dieser Situation das TOBS unterstütze? Einerseits weil ich von der kulturellen Leistung überzeugt bin, seit mehr als vier Jahrzehnten regelmässig Veranstaltungen besuche und Freunde im Orchester und im Theater habe. Das zählt für mich persönlich. Andererseits weil es nicht sein kann, dass in der Verwaltung nicht gespart wird, beim Orchester aber schon. Und Drittens weil das Vorgehen mehr als fragwürdig ist. Dass die Absprachen fehlten, ist der gemeinderätlichen Innen-Sicht zu verdanken. Es wurde an vielen Orten unsorgfältig gearbeitet, wofür die Bibliothek nur ein Beispiel ist. Der Gemeinderat fürchtet den Diskurs und den Positionsbezug, weil es ihn die Wiederwahl kosten könnte. Dann sollte er aber solche Übungen unterlassen.
      Was die Projekte angeht, so fand weder der Neumarkt- noch der Bahnhofplatz meine Unterstützung. Trotzdem ist es schön anzusehen, was die Stadt in den letzten 15 Jahren an Entwicklung erlebt hat. Damit das weiter geht, dürfen wir nicht durch Steuererhöhungen den mobileren Teil der Bevölkerung vertreiben. Eine Steuererhöhung wird so zuerst das durchschnittliche Steuereinkommen senken und die Luft für Entwicklung letztlich nehmen.
      Die Unternehmenssteuerreform III wird die Stadt hart treffen. Deshalb darf nicht im Vorfeld der Steuersatz schon ausgereizt werden. Wir müssen weniger ausgeben, insbesondere für die Verwaltung der Stadt.
      Danke für den Wunsch der Weitsicht! Ich bin nicht alleine und werde mich schon in den Mitte-Rechts-Kompromiss fügen. So ist Parlamentsarbeit. Bis dahin vertrete ich meine Position konsequent.

  2. Danke Leonhard Cadetg, dass Sie TOBS unterstützen. Wie Sie richtig feststellen, würden auf alle Fälle die falschen gestraft, wenn der schlechte Vorschlag des Gemeinderats, das SOBS aufzuheben, vom Stadtrat angenommen würde. Vor 3 Jahren erst wurde TOBS gegründet, und TOBS funktioniert. Darum sind wir konsterniert über den Vorschlag, das Orchester auf 2018 aufzuheben und bekämpfen die Massnahme 4.2 seitens Verein Freunde des SOBS seit dem 13. März, seit der Vorschlag der Öffentlichkeit mitgeteilt wurde, vehement. Mit 12’653 Unterstützungsstimmen gegenwärtig.

    1. Lieber Leonhard, herzlichen Dank für dein Engagement für die Kultur im Allgemeinen und das TOBS im Besonderen!
      irgendwo habe ich mitbekommen, dass sich Cedric Némitz für die Begründung des Projektorchesters auf einen Experten, auf die Consultingfirma Greenpixes bezieht. Der seinerzeitge Stiftungsrat unter dem Präsidium von Marie Pierre Walliser, und der Verwaltungsdirektion von Dominik Aebi hat aber den Greenpixes-Vorschlag eines Projektorchesters, materiell von Domink Aebi begründet, schon damals als unzweckmässig abgelehnt. Kurz darauf wurde Greenpixes liquidiert! Interessanterweise wurde dann derer ehemaliger Teilhaber,Yves Arbel, Verwaltungsdirektor in der Direktionszeit Beat Wyrsch. Da hat er nie für ein Projektorchester plädiert.
      Pikanterweise scheint sich Némitz nun auf Experten zu besinnen, deren Vorschläge bereits vor vielen Jahren als unbrauchbar verworfen wurden.
      herzllch
      Edi

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