Eintreten beschlossen und erste Beschlüsse (Sparen in Biel – Saison 2015, Folge 6)

Es brauchte 2.5 Stunden Ratszeit, damit Eintreten beschlossen wurde. Rechts wie links wird nicht bestritten, dass es ernst ist.

Der Stadtpräsident nimmt aus Kaufmanns Votum die katastrophale Kommunikation des BKS-Direktors zum Anlass, flapsig zu bemerken, dass schlechte Kommunikation nicht dasselbe sei wie die Kommunikation schlechter Nachrichten. Dabei ist die schlechte Nachricht klar: Die Stadt Biel lebt über ihre Verhältnisse. Die Arbeit ist kritisiert worden, nicht die Nachricht.

Bestrittene Punkte und Resultate:

1-9 Die Publikation „a propos“ wird eingestellt.

1-20 Schachfestival. Fritz Thomke findet jede Broschüre kommunikativ im Gegensatz zum Festival „ä Schyssdräck“. Die Unterstützung ist breit, 125’000 werden gesprochen, 51’000 weniger als vor zwei Jahren. Der Stadtpräsident will den ganzen Betrag streichen, gleichzeitig bedauernd, dass es dadurch in Biel nicht mehr existieren kann. Ich korrigiere meinen Fehler vom letzten Mal und stehe auf für den Gemeinderatsvorschlag. Mit 25:24 wird die Subvention beibehalten. Das lässt nichts Gutes erhoffen.

4-11 Klassengrösse. Mit Votum von mir, wie gehabt. Es wird gestritten, votiert und die Wahrheit für sich gepachtet. Es ist 22:50, die Abstimmungen beginnen. Das Resultat: Die Klassengrössen werden um 1 erhöht.

4-21 Schulische Aktivitäten. Der Gemeinderat soll nicht das Skilager abschaffen, sondern den Budgetposten der (ausser-)schulischen Aktivitäten um 40kCHF kürzen.

3-8 Weniger städtisch finanzierte Integrationsangebote: Angenommen.

3-24 Zurückgezogen, weil nicht realisierbar. 3-27 (Motion Studer Umsetzung, trotz falscher Berechnung), 3-26 (Eingesparte Subventionen DSS 2014): Zustimmung.

4-34 Die verbilligten Bus-Abos werden nicht wieder eingeführt.

Und jetzt gehen wir heim, es ist 23:46.

 

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